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Ausländerwahlrecht - Eine Gefahr für unsere Demokratie

Das Wahlrecht ist ein Staatsbürgerschaftsrecht. Nur österreichische Staatsbürger können und sollen darüber entscheiden können, wie sich politische Verhältnisse in unserem Land zusammensetzen. Vertreter linker Parteien argumentieren regelmäßig, dass genau diese Regelung unsere Demokratie in Gefahr bringe. Denn es sei unverhältnismäßig, dass so viele Menschen in unserem Land nicht mitbestimmen können. Durch die stetige Zuwanderung, mit der sich Österreich seit vielen Jahren konfrontiert sieht, steigen diese Zahlen bekanntlich jährlich, und damit auch die Summe der Menschen, die nicht mitbestimmen dürfen.


Ich gebe den Vertretern dieses Standpunkts in einer Hinsicht recht. Unsere Demokratie ist tatsächlich in Gefahr. Aber nicht aufgrund der Tatsache, dass ausschließlich österreichische Staatsbürger wählen können.


Unsere Demokratie ist in Gefahr, weil eben jene linke

Parteien immer wieder nach einer Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts und der Einführung eines Ausländerwahlrechts streben.


Denn was würde das für unsere Demokratie bedeuten, wenn wir nicht mehr sicherstellen können, dass Menschen, die hier politisch mitbestimmen, unsere Werte teilen? Wenn wir nicht mehr sicherstellen können, dass Menschen, die die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten, tatsächlich an die Gleichberechtigung von Mann und Frau glauben? Wenn wir nicht mehr sicherstellen können, dass Menschen, die das höchste Rechtsgut unseres Staates verliehen bekommen, nicht ausreichend Deutsch sprechen und womöglich auch Jahre später nicht am Arbeitsmarkt partizipieren und ausschließlich Mittel aus unserem Sozialsystem beziehen? Wenn wir nicht mehr sicherstellen, dass Menschen, die die österreichische Staatsbürgerschaft haben, ihre Kinder im Glauben an eben diese Werte erziehen, die unser Land seit hunderten Jahren ausmachen?


Seit der Aufklärung im 18. Jahrhundert kämpfen wir für Freiheit, gegen Vorurteile, für religiöse Toleranz und in weiterer Folge für die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Und wir wollen diese Werte leichtfertig aufs Spiel setzen?

Das ist in jeder Hinsicht abzulehnen.


Wie stehst du dazu? Schreibe mir gerne.




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