Das sinkende Vertrauen der Menschen in unserem Land in Teile unseres politischen Systems muss für uns ein Auftrag zum Handeln sein, um endlich mehr direkte Demokratie in unserem Land zu ermöglichen. Darüber hinaus erleben wir immer öfter, dass linke Parteien in Österreich versuchen ihre Ideologie auf Biegen und Brechen durchzusetzen - und das gegen die große Mehrheit der Menschen. Ein klares Bekenntnis zu mehr direkter Demokratie muss darauf die Antwort sein.
Deswegen plädiere ich dafür, verpflichtende Volksabstimmungen einzuführen sofern Volksbegehren von mehr als 10% der Bevölkerung unterschrieben wurden.
Gerade vor dem Hintergrund einer drohenden linken Koalition nach der nächsten Nationalratswahl wäre es wichtig, dass wir mehr direkte Demokratie wagen. Linke Parteien in Österreich träumen mittlerweile offen davon, Maßnahmen wie Tempo 100 oder die leichtere Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft ganz klar gegen den Willen der Bevölkerung einzuführen. Da brauchen wir offensichtlich mehr direktdemokratische Mittel, um dem etwas entgegenzusetzen und den Willen der Mehrheit der Menschen noch sichtbarer zu machen.
Wie stehst du dazu? Schreib mir gerne deine Meinung!
